Florian Oest MdB, Landrat Dr. Stephan Meyer im Gespräch mit Prof. Dr. Shieh, Repräsentant von Taiwan und Mitarbeitern in der Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Foto: Florian Oest

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Florian Oest führte der Görlitzer Landrat Dr. Stephan Meyer – beide CDU - am 10. Juli in Berlin, Gespräche, um Anliegen der Region Oberlausitz-Niederschlesien voranzubringen. Im Gespräch mit Prof. Dr. Shieh, dem Repräsentanten der Republik Taiwan ging es um Möglichkeiten zur Intensivierung des Handels und Fachkräfteentwicklung an Hochschulen ging. „Wir möchten aus der Oberlausitz heraus die Entwicklung der Chipindustrie mit Zulieferunternehmen und Ausbildungsmöglichkeiten unterstützen. Gerade durch unsere Forschungsinstitute wie das DZA, CASUS und der Hochschule Zittau/Görlitz ergeben sich interessante wirtschaftliche Perspektiven in Bezug auf den Umgang mit großen Datenmengen und auch der künstlichen Intelligenz, die ebenfalls die Halbleiterindustrie zur Grundlage haben und deren räumliche Nähe förderlich sein kann.“, so Landrat Dr. Meyer.
Beim Treffen mit Stefan Rouenhoff, Staatssekretär beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, sprachen sich Oest und Meyer für die Weiterentwicklung der Kraftwerksstandorte zu Gaskraftwerken in der Lausitz aus. „Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass die neuen Gaskraftwerke deutschlandweit vorrangig an bestehenden Kraftwerkstandorten entstehen und regional nach Bedarf gesteuert werden sollen. Das muss die Bundesregierung fest im Blick behalten und die sächsische Lausitz und Ostdeutschland berücksichtigen.“, so der Bundestagsabgeordnete Oest.
Im Gespräch mit dem Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit, Tino Sorge setzten sich Oest und Dr. Meyer dafür ein, die hohen Pflegekosten aus der Pflegeversicherung zu finanzieren, weil derzeit die Rentner und Kommunen überfordert seien. Florian Oest: „Renten von 1.100 bis 1.300 Euro stehen Pflegekosten von monatlich 3.000 Euro gegenüber. Wer bedürftig ist, wird damit automatisch zum Sozialfall. Das wird der Lebensleistung vieler Menschen nicht gerecht. Zudem ist dies einer der Hauptgründe für die strukturelle Unterfinanzierung unseres Landkreises, der finanziell einspringen muss." www.florianoest.de