(v.l.) Der langjährige, nicht mehr wiedergewählte Sejmabgeordnete Ryszard Galla, Rafał Bartek und Henryk Lakwa bei einer Pressekonferenz in Oppeln Anfang September. 

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Großer Verlierer der polnischen Parlamentswahlen am 15. Oktober 2023 sind die Deutschen im Lande. Erstmals seit 1991 – damals waren es noch sechs – wird in der kommenden Legislaturperiode kein Vertreter der Deutschen Minderheit dem Sejm angehören.

Im Oppelner Wahlbezirk entfielen auf die Liste der Deutschen Minderheit nur 25.778 Stimmen, was einen Stimmenanteil von etwa sechs Prozent ausmacht. Gleichzeitig scheiterte auch der Senatskandidat der Deutschen, der langjährige Oppelner Landrat Henryk Lakwa. Senator wird mit Piotr Wozniak ein Kandidat der Opposition.

In einer Pressemitteilung des Wahlkomitees Deutsche Minderheit vom 17. Oktober heißt es unter anderem: „Wir sind uns darüber im Klaren, dass in der Situation am 15. Oktober dieses Jahres, das Schicksal des demokratischen Polen und sein Platz in Europa auf dem Spiel und viele Wähler ein Dilemma hatten. Sie mussten sich entweder für große Parteien entscheiden, die in den Medien so dargestellt wurden, als hätten sie allein Einfluss auf die Richtung der Entwicklung des Landes, oder für ein regionales Komitee, das nur auf der Ebene einer Woiwodschaft tätig ist. Trotz des Verlustes unseres Vertreters im polnischen Parlament sind wir zutiefst davon überzeugt, dass die Änderung der Stimmenverhältnisse im Sejm eine Demokratisierung des gesellschaftlichen Lebens, eine Verbesserung vieler Grundpfeiler des Staates und eine Rückkehr zum grundlegenden sozialen Dialog mit sich bringen wird. Als Einwohner des Landes bauen wir auf einer verantwortungsvollen bürgerschaftlichen Einstellung auf, die sich in der Wahlbeteiligung – insbesondere bei jungen Menschen – widerspiegelt“.

Der Vorsitzende des Verbandes der Deutschen in Polen, Rafał Bartek, erklärte unmittelbar nach den Wahlen: „Diese ersten veröffentlichten Umfrageergebnisse geben uns Hoffnung, dass es zu einer Wende kommt und die Opposition letztlich vom Präsidenten der Republik Polen den Auftrag zur Regierungsbildung erhält. Das freut uns sehr, denn wir Deutschen in Polen haben in den letzten Jahren ganz besonders zu spüren bekommen, was es bedeutet, wenn der Staat immer autoritärer wird, wenn er sich zunehmend vom Rechtsstaat abwendet, wie es beim Bildungsminister und seiner Entscheidungen zur Reduzierung der Stundenzahl von Deutsch als Minderheitensprache der Fall war. Jetzt hoffen wir, dass das Land zur Rechtsstaatlichkeit zurückkehrt, dass das Unrecht wiedergutgemacht wird, denn das ist für uns, die Minderheit, äußerst wichtig“.   www.schlesien-heute.de